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Marken- und Kennzeichenrecht
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Die Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ für die Bewerbung von Sporttextilien verstoßen in der Regel nicht gegen das Olympia-Schutzgesetz
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausMit Urteil vom 07.03.2019, Az.: I ZR 225/17, hat der Bundesgerichtshof eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen einen Textilgorßhandel abgewiesen. Dieser hatte während der olympischen Spiele 2016 auf seiner Internetseite für seine Sportartikel mit den Aussagen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ geworben…
Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt zum 14.01.2019 in Kraft und bringt neue Markenformen und absolute Schutzhindernisse sowie geändert Verfahren mit
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausAm 14.01.2019 tritt das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft und bringt eine Menge Neuerungen im deutschen Markenrecht mit sich…
Bei Verwendung einer .de Domain ist deutsches Markenrecht anwendbar
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Landgericht Köln hat mit Urteil vom 03.04.2018, Az.: 31 O 179/17, entschieden, dass die Verwendung einer .de Domain ausreicht, um die Anwendbarkeit des deutschen Markenrechts zu begründen…
Verletzt Amazons plattforminterne Suchmaschine fremde Marken oder Unternehmenskennzeichen?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hatte kürzlich über 2 kennzeichenrechtliche Verfahren gegen Amazons eigene Suchmaschine zu entscheiden…
Auch zu weitgehende Abmahnungen sind wirksam
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat in einem Beschluss vom 30.11.2017 klargestellt, dass auch eine zu weitgehende Abmahnung in der Regel wirksam ist und es Sache des Verletzers ist, eine ordnungsgemäße Unterlassungserklärung, welche die Wiederholungsgefahr beseitigt, abzugeben…
Google-Adwords: Werbender haftet für die Verletzung fremder Kennzeichenrechte durch seine Anzeige, wenn Google das Kennzeichen selbstständig einblendet und der Werbende dies bei Kenntnis duldet
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Schleswig hat im Rahmen eines Streits über eine Google-Adword-Anzeige klargestellt, dass eine (Störer-)Haftung des Werbenden wegen einer Kennzeichenrechtsverletzung auch dann gegeben ist, wenn ein Werbender eine rechtsverletzende Google-Adwords-Anzeige nicht selber erstellt, diese jedoch nach Kenntnis duldet…