Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.2016 entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht werden muss, da die Sparkassen zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag eine Verkehrsdurchsetzung ihrer Farbmarke nachweisen konnten…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2016-09-01 22:50:462023-12-31 14:31:28Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2016-03-18 22:37:112023-12-31 14:32:17Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt
Im Jahr 2010 beantragte The Body Shop International mit Sitz in Littlehampton (Vereinigtes Königreich) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2016-03-16 23:52:202023-12-31 14:32:52The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können…
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2015-10-21 20:00:392023-12-31 14:33:58Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2015-09-23 17:33:572023-12-31 14:34:32Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären…
Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat am 21.07.2016 entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht werden muss, da die Sparkassen zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag eine Verkehrsdurchsetzung ihrer Farbmarke nachweisen konnten…
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist…
The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausIm Jahr 2010 beantragte The Body Shop International mit Sitz in Littlehampton (Vereinigtes Königreich) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke…
Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können…
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist…
Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt…