Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2015-09-23 17:30:292023-12-31 14:35:07Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot – Zurückverweisung an das OLG…
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden…
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2015-04-02 22:28:032023-12-31 14:36:10Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke…
Auf unseren Eilantrag hin, hat das Landgericht Köln einer Markeninhaberin per einstweiliger Verfügung eine wettbewerbswidrige Werbung mit der Marke verboten…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2014-12-20 12:24:022023-12-31 14:36:41Landgericht Köln verbietet der Inhaberin einer Wortmarke mit der Änderung der Marke zu werben, da unsere Mandantschaft einfache Nutzungsrechte an der Marke inne hat und ihre Produkte unter dieser Marke vertreibt…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2014-12-01 15:44:062023-12-31 14:37:30Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig…
Das HABM muss erneut prüfen, ob das Zeichen eingetragen werden kann, und hat dabei die Frage zu berücksichtigen, ob der geringe Grad der Ähnlichkeit mit der Marke BALLON D’OR dafür ausreicht, dass das Publikum gedanklich einen Zusammenhang zwischen den beiden Zeichen herstellt…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2014-11-20 15:19:502023-12-31 14:38:04Der Gerichtshof hebt die Urteile des Gerichts über die Eintragung des Zeichens GOLDEN BALLS als Gemeinschaftsmarke teilweise auf…
Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot – Zurückverweisung an das OLG…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss…
Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden…
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt…
Landgericht Köln verbietet der Inhaberin einer Wortmarke mit der Änderung der Marke zu werben, da unsere Mandantschaft einfache Nutzungsrechte an der Marke inne hat und ihre Produkte unter dieser Marke vertreibt…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausAuf unseren Eilantrag hin, hat das Landgericht Köln einer Markeninhaberin per einstweiliger Verfügung eine wettbewerbswidrige Werbung mit der Marke verboten…
Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde…
Der Gerichtshof hebt die Urteile des Gerichts über die Eintragung des Zeichens GOLDEN BALLS als Gemeinschaftsmarke teilweise auf…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas HABM muss erneut prüfen, ob das Zeichen eingetragen werden kann, und hat dabei die Frage zu berücksichtigen, ob der geringe Grad der Ähnlichkeit mit der Marke BALLON D’OR dafür ausreicht, dass das Publikum gedanklich einen Zusammenhang zwischen den beiden Zeichen herstellt…