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Rechts-Infos

Auf den Punkt gebracht

Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

1. September 2016/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.2016 entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht werden muss, da die Sparkassen zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag eine Verkehrsdurchsetzung ihrer Farbmarke nachweisen konnten…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2016/09/farbmarke-entscheidung.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2016-09-01 22:50:462026-07-23 13:40:53Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt

18. März 2016/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2016/03/eu-markenamt-gemeinschaftsmarke.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2016-03-18 22:37:112026-07-23 15:11:56Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt

The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika

16. März 2016/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Im Jahr 2010 beantragte The Body Shop International mit Sitz in Littlehampton (Vereinigtes Königreich) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2016/03/gemeinschaftsmarke-spa.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2016-03-16 23:52:202026-07-28 12:16:17The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika

Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

1. Februar 2016/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2016/02/werktitelschutz-smartphone-apps.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2016-02-01 20:35:362026-07-28 12:33:01Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung

21. Oktober 2015/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2015/10/bank-markenfaelschung.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2015-10-21 20:00:392026-07-28 12:31:03Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung

Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

23. September 2015/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2015/09/haribo-lindt.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2015-09-23 17:33:572026-07-28 12:37:52Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären
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K. W.
08/07/2025
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Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten. Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell. Vielen Dank nochmal!
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Numan-Can Akinti
04/12/2024
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Nach mehrjähriger Zusammenarbeit kann ich Herr Reininghaus wärmstens empfehlen. Er hat immer meine Interessen in den Vordergrund gestellt und auch bei anderen Themen als Urheberrechtsverletzungen bestens beraten.
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MY SMILE AND MORE
07/09/2023
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Herr Reininghaus ist einfach perfekt in dem, was er tut! Er hat uns bereits mehrmals bei der Patentierung unserer Wort-/Bildmarken unterstützt und zuletzt unsere AGBs und Datenschutzerklärung für unsere Homepage erstellt. Seine Professionalität und Schnelligkeit sind beeindruckend. Herr Reininghaus zeichnet sich nicht nur durch sein umfangreiches Fachwissen aus, sondern auch durch sein Engagement und seine Fähigkeit, komplexe rechtliche Angelegenheiten verständlich zu erklären. Er hat uns stets klar und präzise durch den gesamten Prozess geführt und alle unsere Fragen geduldig beantwortet. Wir sind äußerst zufrieden mit seiner Arbeit und können Herrn Reininghaus uneingeschränkt empfehlen. Wenn Sie einen Rechtsanwalt suchen, der professionell, effizient und verlässlich ist, dann sind Sie bei ihm in den besten Händen. Vielen Dank, Herr Reininghaus, für Ihre hervorragende Unterstützung!
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M R
22/03/2023
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Ich kenne Herrn Reininghaus und die Kanzlei seit ca 2016. Ich brauche ihn öfters bezgl. des Urheberrechtes und er ist für mich ein Top Anwalt. Sein kompetentes und professionelles Fachwissen vermittelt er mit einer ganz ruhigen Art. Ich kann mich immer wieder auf ihn verlassen und kann seiner Kompetenz vollstens vertrauen. Ich werde auch weiterhin Herrn Reininghaus mit meinen Anliegen beauftragen und kann ihn absolut und uneingeschränkt weiterempfehlen.
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Pascal Marcolla
03/03/2023
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Auf meine Anfrage hat sich Herr Reininghaus äußerst schnell und freundlich zurückgemeldet. Habe sehr gute und unkomplizierte Hilfe erhalten. Top!
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Herr Pan
08/02/2023
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Super freundlicher Kontakt zur Kanzlei und Herrn Reininghaus. Absolute Empfehlung 👍
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The BerlinViking
02/05/2022
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Ich wurde sehr schnell und sehr gut beraten. Professionalität auf einem exzellenten Level. Ich werde bei zukünftigen IT Rechtsangelegenheiten Herr Reininghaus beauftragen.
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Florian Ibe
17/04/2022
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Sehr sehr sehr gute Beratung und man merkt die Expertise in dem Fachbereich mit "kreativer" Denkweise und immer lösungsorientiert. Vielen vielen Dank. Auf jeden Fall eine Empfehlung!
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Miquel Schmuck und Uhren GmbH
12/02/2021
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Herr Reininghaus arbeitet für unser Unternehmen bereits seit weit über einem Jahrzehnt. Wir schätzen die schnelle und unkomplizierte Einschätzung einer Lage im einzelnen Fall und am Ende dann vor allem die realistische Einschätzung des möglichen Verlaufes. Damit kann man dann auch schnell für sich einschätzen ob ein Streitfall die Mühen und Kosten vor Gericht Wert ist. Wir wurden bis jetzt mit der Arbeit von Herrn Reininghaus immer gut beraten, im jeden einzelnen Fall.

H+R Rechtsanwälte
4.8
Basierend auf 25 Bewertungen
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Profilbild von „Can62 Korkmaz24“
Can62 Korkmaz24
vor 1 Jahr
Die Anwaltskanzlei kann ich mit gutem Gewissen empfehlen. Sehr kompetent und sehr zuverlässig. Herr Heck ist sehr engagiert in den Fällen die er betreut.
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K. W.
vor 1 Jahr
Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten. Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell. Vielen Dank nochmal!
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Altamira Fischer
vor 2 Jahren
Sehr zuverlässig und respektvoll Umgang. Ich kann nur empfehlen
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Tina Herschel
vor 2 Jahren
Herr Heck ist ein unfassbar guter Anwalt. Menschlich und auf Augenhöhe habe ich mich sehr gut beraten gefühlt - er sagt ganz klar was erreichbar ist und was nicht. Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
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Christiane Kuth
vor 3 Jahren
Herr Heck ist ein super empathischer,geduldiger und freundlicher Anwalt. Er hat für mich als Klägerin das Beste rausgeholt,was ich ohne seine Hilfe nie geschafft hätte. Nochmals danke dafür. Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
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Juliana Katten
vor 3 Jahren
Herr Heck hat mich als Klägerin vertreten und hat, wie zu Beginn eingeschätzt, vollen Erfolg erzielt. Die Zusammenarbeit war stets kompetent, schnell und unkompliziert. Erwähnenswert auch die offene Kommunikation hinsichtlich Chancen, Kosten und Nutzen. Ich würde Herrn Heck immer wieder als Rechtsanwalt beauftragen!
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