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Rechts-Infos

Auf den Punkt gebracht

Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

22. September 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke „Blessed“ für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2022/09/markenrecht-spruch-auf-shirt.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-09-22 17:09:002026-01-02 20:29:27Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…

17. August 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2022/08/markenrechtsverletzung-lego.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-08-17 11:21:002026-01-02 20:32:07LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…

Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?

22. Juli 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2022/07/markenverletzung-ohne-verwechselungsgefahr.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-07-22 17:12:002026-01-02 20:34:13Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?

Titelschutz- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch

4. Februar 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch  keine Verwechslungsgefahr besteht…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2022/02/titelschutz-fernsehbeitrag-buch.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-02-04 17:44:002026-01-02 20:37:24Titelschutz- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch

Was ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben zu beachten?

1. Juli 2021/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Die Werbung mit geografischen Herkunftsangaben wie “Made in Germany” oder “Deutsches Produkt” ist beliebt, weil sie den Verbraucher von der besonderen Qualität der beworbenen Produkte überzeugen  und dadurch einen zusätzlichen Kaufanreiz schaffen sollen. Rechtlich ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben folgendes zu beachten…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2021-07-01 15:15:002026-01-02 20:39:11Was ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben zu beachten?

Die Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht per se rechtsmissbräuchlich

2. Juni 2021/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 01.06.2021, Az 33 O 12734/19, entschieden, dass eine Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke nicht per se rechtsmissbräuchlich ist…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/06/markenanmeldung-rechtsmissbrauch.png 1024 1536 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2021-06-02 13:13:002026-01-02 20:42:18Die Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
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Profilbild von „Can62 Korkmaz24“
Can62 Korkmaz24
09:06 30 Jul 25
Die Anwaltskanzlei kann ich mit gutem Gewissen empfehlen. Sehr kompetent und sehr zuverlässig. Herr Heck ist sehr engagiert in den Fällen die er betreut.
Profilbild von „K. W.“
K. W.
18:07 08 Jul 25
Herr Reininghaus hat mich in meinem Rechtsstreit sehr gut vertreten. Von der ersten Kontaktaufnahme bis hin zum Abschluss des Falls hat er und sein gesamtes Team mich bestens beraten.

Die Kommunikation war stets professionell, transparent, klar verständlich sowie schnell.

Vielen Dank nochmal!
Profilbild von „Altamira Fischer“
Altamira Fischer
09:02 24 Jan 25
Sehr zuverlässig und respektvoll Umgang. Ich kann nur empfehlen
Profilbild von „Tina Herschel“
Tina Herschel
13:37 06 Jan 25
Herr Heck ist ein unfassbar guter Anwalt. Menschlich und auf Augenhöhe habe ich mich sehr gut beraten gefühlt - er sagt ganz klar was erreichbar ist und was nicht.
Dank ihm habe ich vor Gericht erreichen können was ich wollte und kann endlich in Frieden mit der Sache abschließen. Dankeschön Herr Heck!
Profilbild von „Christiane Kuth“
Christiane Kuth
08:07 18 Mar 24
Herr Heck ist ein super empathischer,geduldiger und freundlicher Anwalt. Er hat für mich als Klägerin das Beste rausgeholt,was ich ohne seine Hilfe nie geschafft hätte. Nochmals danke dafür.
Ich würde ihn immer wieder beauftragen und werde ihn wärmstens weiterempfehlen.👍👍👍
Profilbild von „Juliana Katten“
Juliana Katten
04:25 25 Jan 24
Herr Heck hat mich als Klägerin vertreten und hat, wie zu Beginn eingeschätzt, vollen Erfolg erzielt. Die Zusammenarbeit war stets kompetent, schnell und unkompliziert. Erwähnenswert auch die offene Kommunikation hinsichtlich Chancen, Kosten und Nutzen. Ich würde Herrn Heck immer wieder als Rechtsanwalt beauftragen!
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