Rechts-Infos
Auf den Punkt gebracht
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Wir sind Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz, IT-Recht, Arbeitsrecht und Steuerrecht.
Gemeinsam vereinen wir über 70 Jahre Praxiserfahrung und haben eine Vielzahl von Fällen im gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet.
Wir legen Wert auf eine offene und verlässliche Kommunikation und Zusammenarbeit.







Ist die Nutzung fremder Marken als Keywords eine Markenrechtsverletzung?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausWann die Nutzung einer fremden Marke als Keyword eine Markenrechtsverletzung ist und wie Händler Produkte rechtssicher anbieten können…
Wann sind 3D-Modelle markenrechtlich schutzfähig?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausMarkenanwärter sollten bei der Anmeldung eines 3-D Modells als Marke auf außergewöhnliche Produktformen setzen…
Logistikdienstleister können als Störer für Markenverletzungen von Kunden haften
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausLogistikdienstleister können als Störer bei Markenverletzungen von Kunden haften. wenn sie Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzen…
Verwechselungsgefahr bei Sporthosen-Designs
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 28. Mai 2024, dass nur ein Nike-Hosenmodell dem Adidas-Drei-Streifen-Design zu ähnlich ist und deshalb nicht verkauft werden darf, während vier andere Modelle erlaubt bleiben. Das Urteil verdeutlicht, dass der Markenschutz für Designs nicht unbegrenzt gilt und schafft mehr Klarheit für Hersteller und Markeninhaber…
Wie Produktfarben zur Marke werden
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Landgericht München nimmt Stellung zum Markenschutz bezüglich der Farbkombination einer deutschen Brauerei…
Vorsicht bei der Nutzung von Fotos mit Marken und urheberrechtlich geschützten Inhalten
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie Lizenzierung von Bildern mit fremden Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers kann marken- und urheberrechtswidrig sein…