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Rechts-Infos

Marken- und Kennzeichenrecht

Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?

14. April 2023/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz schützt Erzeugnisse vor Nachahmungen, auch wenn für diese Produkte kein Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Patentschutz besteht…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2023-04-14 18:10:002023-12-31 14:19:46Wann können bei Nachahmungen Ansprüche auch ohne Markenrechte geltend gemacht werden?

Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

22. September 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Der Antragsteller in diesem Verfahren ist Gastronom in Frankfurt am Main und Inhaber der Wort-Bildmarke „Blessed“ für Bekleidungsstücke. Er verlangt von der Antragsgegnerin, einer Sportartikelherstellerin, die Verwendung des Wortes “BLESSED” auf der Vorderseite eines Hoodies zu unterlassen…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-09-22 17:09:002023-12-31 14:21:19Wann wird ein Print auf einem Kleidungsstück lediglich als dekoratives oder beschreibendes Element wahrgenommen, so dass keine Markenverletzung vorliegt?

LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…

17. August 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf entschied zugunsten der LEGO Juris A/S gegen die Steingemachtes GmbH in Paderborn…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-08-17 11:21:002023-12-31 14:21:44LEGO siegt im Markenrechtsstreit wegen des Vertriebs markenverletzender Minifiguren…

Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?

22. Juli 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verwendung des Zeichens “The Dog Face” für Tierbekleidung die bekannte Marke “The North Face” für Outdoor-Bekleidung verletzt, da die Verkehrskreise die Zeichen gedanklich miteinander verknüpfen…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-07-22 17:12:002023-12-31 14:22:19Ist eine Markenverletzung auch ohne Verwechselungsgefahr möglich?

Titelschutz- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch

4. Februar 2022/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und demselben Titel für ein Sachbuch  keine Verwechslungsgefahr besteht…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2022-02-04 17:44:002023-12-31 14:22:44Titelschutz- Keine Verwechslungsgefahr zwischen Fernsehbeitrag und Buch

Was ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben zu beachten?

1. Juli 2021/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Die Werbung mit geografischen Herkunftsangaben wie “Made in Germany” oder “Deutsches Produkt” ist beliebt, weil sie den Verbraucher von der besonderen Qualität der beworbenen Produkte überzeugen  und dadurch einen zusätzlichen Kaufanreiz schaffen sollen. Rechtlich ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben folgendes zu beachten…

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https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg 0 0 RA Jens Reininghaus https://www.kanzlei-fuer-markenrechte.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2024/09/HR-Anwalt.jpg RA Jens Reininghaus2021-07-01 15:15:002024-01-18 15:20:34Was ist bei der Werbung mit geografischen Herkunftsangaben zu beachten?
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