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Marken- und Kennzeichenrecht
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Verwechselungsgefahr bei Sporthosen-Designs
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 28. Mai 2024, dass nur ein Nike-Hosenmodell dem Adidas-Drei-Streifen-Design zu ähnlich ist und deshalb nicht verkauft werden darf, während vier andere Modelle erlaubt bleiben. Das Urteil verdeutlicht, dass der Markenschutz für Designs nicht unbegrenzt gilt und schafft mehr Klarheit für Hersteller und Markeninhaber…
Kann zwischen einer Ware und deren Komponenten eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausAuch zwischen einer Ware und deren Komponenten kann eine markenrechtliche Ähnlichkeit bestehen und damit eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen…
Wann wird eine Dienstleistungsmarke rechtserhaltend genutzt?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausFür eine rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke ist es Voraussetzung, dass der Verkehr die konkrete Benutzung des Zeichens zumindest auch als Herkunftshinweis versteht; er muss erkennen können, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt…
Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abgrenzungsvereinbarung kündbar?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausEine Abgrenzungsvereinbarung ist i.d.R. nicht ordentlich kündbar, sondern kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gekündigt werden…
Was bedeutet „rechtserhaltende Benutzung“ im Markenrecht?
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausEine Marke rechtserhaltend zu nutzen und die Nutzung auch zu dokumentieren, ist für Markeninhaber äußerst wichtig, da nur so die Rechte an der Marke dauerhaft erhalten bleiben…
Keine Markenverletzung durch Übernahme gestalterischer Elemente von Luxus-Handtaschen…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausIn dieser Sache hatte die Herstellerin einer bekannten Luxus-Handtasche eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen ein Berliner Modelabel beantragt, das Kleider und Taschen herstellt, die an die Luxus-Handtasche erinnern…