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Marken- und Kennzeichenrecht
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Nicht jede Verwendung einer fremden Marke als Metatag ist eine Markenrechtsverletzung…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausVielmehr sind die aus der jeweiligen Trefferliste einer Suchmaschine ersichtlichen Kurzhinweise bei der Frage, ob eine Markenrechtsverletzung durch die Benutzung einer fremden Marke in Metatags vorliegt, zu berücksichtigen…
LG Frankfurt am Main: Kein Anspruch auf Registrierung einer einstelligen „.de“ Domain…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer Kläger habe keinen Anspruch auf Registrierung der gewünschten Domains, auch wenn unstreitig einige zweistellige Domains – entgegen der Vergaberichtlinien – vergeben worden seien. Eine mögliche Ungleichbehandlung sei zumindest gerechtfertigt…
EuGH: Der Inhaber einer Marke kann die Verwendung einer Vergleichsliste verbieten, in der die Ware eines Dritten als Imitation einer seiner Waren dargestellt wird…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer aufgrund einer solchen Vergleichsliste durch den Werbenden erzielte Vorteil ist das Ergebnis eines unlauteren Wettbewerbs und daher als unlautere Ausnutzung zu betrachten…
LG Düsseldorf: Klage des Zappa Family Trust abgewiesen…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat am 21.01.2009 die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ sowie eines Bildzeichens abgewiesen…
BGH entscheidet Streit über die Marke DAX – Banken dürfen DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden…
OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C für Rechtsverletzungen des Domaininhabers, auch wenn dieser seinen Sitz im Ausland hat…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie Klägerin nimmt den Beklagten auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch…