Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (Az.: 4 U 63/08) entschieden, dass in der Nutzung der Domain „www.rechtsanwaltskanzlei-(Ortsname).de“ keine Spitzenstellungswerbung zu sehen ist und daher auch keine unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne von § 3 UWG vorliegt…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2008-10-27 22:04:512023-12-31 17:02:49Die Nutzung einer Domain – in der ein Gattungsbegriff mit einem Ortsnamen verknüpft wird – ist zulässig
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke „POST“ entschieden…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2008-10-23 22:03:342023-12-31 17:03:58BGH: Ensteht ein Kennzeichenrecht erst nach der Registrierung einer Domain, stellt die Registrierung der Domain durch einen Nichtberechtigten im Regelfall keine Rechtsverletzung dar.
Mit Urteil vom 15.08.2008 (Az.: 6 U 51/08) hatte das OLG Köln die Frage zu entscheiden, ob der Admin-C als Störer vor Kenntniserlangung von Rechtsverletzungen haftet…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2008-10-16 07:22:392023-12-31 17:13:24Keine Haftung des Admin-C für Markenverletzungen vor Kenntnis einer Markenrechtsverletzung
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2008-09-04 07:05:162023-12-31 17:14:02Seit 1. September 2008 ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft…
Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein wechselseitiger Bezug hergestellt wird, ist davon auszugehen, dass der angesprochene Verkehr sich daran gewöhnt hat, die Farbe nicht als reine Warenfarbe, sondern als betrieblichen Herkunftshinweis wahrzunehmen…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2008-08-07 07:17:272023-12-31 17:14:37Bundespatentgericht zu den Anforderungen an die Eintragung einer abstrakten Farbmarke im Wege der Verkehrsdurchsetzung…
Die Nutzung einer Domain – in der ein Gattungsbegriff mit einem Ortsnamen verknüpft wird – ist zulässig
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (Az.: 4 U 63/08) entschieden, dass in der Nutzung der Domain „www.rechtsanwaltskanzlei-(Ortsname).de“ keine Spitzenstellungswerbung zu sehen ist und daher auch keine unlautere Wettbewerbshandlung im Sinne von § 3 UWG vorliegt…
BGH: Löschung der Marke „POST“ aufgehoben…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke „POST“ entschieden…
BGH: Ensteht ein Kennzeichenrecht erst nach der Registrierung einer Domain, stellt die Registrierung der Domain durch einen Nichtberechtigten im Regelfall keine Rechtsverletzung dar.
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDies hat der BGH mit Grundsatzurteil vom 24.04.2008 (I ZR 159/05) entschieden…
Keine Haftung des Admin-C für Markenverletzungen vor Kenntnis einer Markenrechtsverletzung
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausMit Urteil vom 15.08.2008 (Az.: 6 U 51/08) hatte das OLG Köln die Frage zu entscheiden, ob der Admin-C als Störer vor Kenntniserlangung von Rechtsverletzungen haftet…
Seit 1. September 2008 ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum…
Bundespatentgericht zu den Anforderungen an die Eintragung einer abstrakten Farbmarke im Wege der Verkehrsdurchsetzung…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausWird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren Zeitraum in der Weise verwendet, dass zwischen Farbe und Ware einerseits und Farbe und Hersteller andererseits ein wechselseitiger Bezug hergestellt wird, ist davon auszugehen, dass der angesprochene Verkehr sich daran gewöhnt hat, die Farbe nicht als reine Warenfarbe, sondern als betrieblichen Herkunftshinweis wahrzunehmen…