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Marken- und Kennzeichenrecht
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1.FC Köln hat Unterlassungs- und Löschungsanspruch gegen den Inhaber der Domain www.fc.de
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie Unterlassungs- und Löschungsklage des 1.FC Köln gegen den Inhaber der Domain fc.de war – zumindest in der 1. Instanz – erfolgreich…
Bundesgerichtshof entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer Bundesgerichtshof hat am 21.07.2016 entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht werden muss, da die Sparkassen zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag eine Verkehrsdurchsetzung ihrer Farbmarke nachweisen konnten…
Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des EU-Markenamts, die Gemeinschaftsmarke WINNETOU zu löschen, statt
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Amt hätte dem von Constantin Film gestellten Antrag auf Nichtigerklärung der Marke nicht entsprechen dürfen, ohne eigenständig zu beurteilen, ob das Zeichen Winnetou für die betreffenden Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter aufweist…
The Body Shop kann „SPA WISDOM“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – Der Begriff „Spa“ ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausIm Jahr 2010 beantragte The Body Shop International mit Sitz in Littlehampton (Vereinigtes Königreich) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke…
Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können…
Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDer unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist…