Die Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig…
Die grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde…
Die grafische Darstellung dieses Würfels enthält keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde…
Das HABM muss erneut prüfen, ob das Zeichen eingetragen werden kann, und hat dabei die Frage zu berücksichtigen, ob der geringe Grad der Ähnlichkeit mit der Marke BALLON D’OR dafür ausreicht, dass das Publikum gedanklich einen Zusammenhang zwischen den beiden Zeichen herstellt…
Möglicher Werktitel steht der Marek Lieberberg Konzertagentur GmbH & Co. KG zu…
Das Landgericht München I hat mit heute verkündetem Urteil eine einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher einer deutschen Einzelhandelskette die Verwendung bestimmter Zeichen verboten wurde, die Ähnlichkeit mit dem Verbandslogo des Deutschen Fußballbundes e. V. (DFB) aufwiesen…
Eine solche Darstellung muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden…
Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts am 11.04.2014 die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12)…
Auf unseren Widerspruch hin, hat ein Gegner einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth zurückgenommen…