Als beschreibende Angabe des Inhalts der von der von Technopol eingereichten Anmeldung erfassten Veröffentlichungen besitzt das Zeichen „1000“ jedoch keine Unterscheidungskraft…
Wegen der geringen Ähnlichkeit zwischen den Marken und dem beschreibenden Charakter, den die Verkehrskreise der Abkürzung F1 zusprechen, besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen der Anmeldemarke und den Marken der Formula One Licensing…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2011-02-21 17:29:492023-12-31 16:36:48Formula One Licensing kann die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke mit den Wortbestandteilen „F1 Live“ nicht verhindern…
Die Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einem gegen diese Eintragung gerichteten Löschungsantrag vom 20. November 2007 stattgegeben mit der Begründung, dass dieser Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bereits zum Zeitpunkt der Eintragung entgegenstand und noch entgegensteht.
Der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die dagegen gerichtete Beschwerde zurückgewiesen…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2011-02-08 20:12:462023-12-31 16:37:23Bundespatentgericht bestätigt die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“…
Das Gericht sah im vorliegenden Fall in der Schaltung von Adword-Anzeigen unter Wahl der Option „weitgehend passende Keywords“ eine Markenrechtsverletzung, obwohl lediglich in einem von Google automatisch hinzugefügten (weitgehend passenden) Keyword der geschützte Markenname enthalten war…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2011-01-27 00:49:272023-12-31 16:40:39OLG Braunschweig zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2010-12-21 00:43:002023-12-31 16:41:05Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden…
Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind. Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden…
https://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.png00RA Jens Reininghaushttps://www.bewertung-anwalt.de/wp-content/uploads/2020/11/bewertung-loeschen-300x138.pngRA Jens Reininghaus2010-12-10 18:40:012023-12-31 16:42:00Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind…
Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausAls beschreibende Angabe des Inhalts der von der von Technopol eingereichten Anmeldung erfassten Veröffentlichungen besitzt das Zeichen „1000“ jedoch keine Unterscheidungskraft…
Formula One Licensing kann die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke mit den Wortbestandteilen „F1 Live“ nicht verhindern…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausWegen der geringen Ähnlichkeit zwischen den Marken und dem beschreibenden Charakter, den die Verkehrskreise der Abkürzung F1 zusprechen, besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen der Anmeldemarke und den Marken der Formula One Licensing…
Bundespatentgericht bestätigt die vom Deutschen Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der Marke „Neuschwanstein“…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDie Bezeichnung „Neuschwanstein“ war im Jahr 2005 als Marke für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen eingetragen worden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einem gegen diese Eintragung gerichteten Löschungsantrag vom 20. November 2007 stattgegeben mit der Begründung, dass dieser Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bereits zum Zeitpunkt der Eintragung entgegenstand und noch entgegensteht.
Der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat die dagegen gerichtete Beschwerde zurückgewiesen…
OLG Braunschweig zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDas Gericht sah im vorliegenden Fall in der Schaltung von Adword-Anzeigen unter Wahl der Option „weitgehend passende Keywords“ eine Markenrechtsverletzung, obwohl lediglich in einem von Google automatisch hinzugefügten (weitgehend passenden) Keyword der geschützte Markenname enthalten war…
Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausDiese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft…
Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind…
/in Rechts-Infos/von RA Jens ReininghausNach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind. Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden…