Anwalt für Markenrecht und Markenanmeldung

Ist die Nutzung fremder Marken als Keywords eine Markenrechtsverletzung?

RA Jens Reininghaus — Fri, 05 Dec 2025 11:45:00 +0000

Wann die Nutzung einer fremden Marke als Keyword eine Markenrechtsverletzung ist und wie Händler Produkte rechtssicher anbieten können...

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Wann sind 3D-Modelle markenrechtlich schutzfähig?

RA Jens Reininghaus — Wed, 19 Nov 2025 18:01:00 +0000

Markenanwärter sollten bei der Anmeldung eines 3-D Modells als Marke auf außergewöhnliche Produktformen setzen...

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Logistikdienstleister können als Störer für Markenverletzungen von Kunden haften

RA Jens Reininghaus — Wed, 20 Aug 2025 06:19:00 +0000

Logistikdienstleister können als Störer bei Markenverletzungen von Kunden haften. wenn sie Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzen...

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Verwechselungsgefahr bei Sporthosen-Designs

RA Jens Reininghaus — Mon, 19 May 2025 15:25:30 +0000

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 28. Mai 2024, dass nur ein Nike-Hosenmodell dem Adidas-Drei-Streifen-Design zu ähnlich ist und deshalb nicht verkauft werden darf, während vier andere Modelle erlaubt bleiben. Das Urteil verdeutlicht, dass der Markenschutz für Designs nicht unbegrenzt gilt und schafft mehr Klarheit für Hersteller und Markeninhaber...

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Wie Produktfarben zur Marke werden

RA Jens Reininghaus — Thu, 10 Apr 2025 08:57:00 +0000

Das Landgericht München nimmt Stellung zum Markenschutz bezüglich der Farbkombination einer deutschen Brauerei...

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Vorsicht bei der Nutzung von Fotos mit Marken und urheberrechtlich geschützten Inhalten

RA Jens Reininghaus — Mon, 17 Mar 2025 18:41:00 +0000

Die Lizenzierung von Bildern mit fremden Marken ohne Zustimmung des Markeninhabers kann marken- und urheberrechtswidrig sein...

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Kann zwischen einer Ware und deren Komponenten eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen?

RA Jens Reininghaus — Fri, 26 Jan 2024 09:19:03 +0000

Auch zwischen einer Ware und deren Komponenten kann eine markenrechtliche Ähnlichkeit bestehen und damit eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen...

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Wann wird eine Dienstleistungsmarke rechtserhaltend genutzt?

RA Jens Reininghaus — Fri, 19 Jan 2024 16:41:22 +0000

Für eine rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke ist es Voraussetzung, dass der Verkehr die konkrete Benutzung des Zeichens zumindest auch als Herkunftshinweis versteht; er muss erkennen können, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt...

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Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abgrenzungsvereinbarung kündbar?

RA Jens Reininghaus — Thu, 11 Jan 2024 17:36:41 +0000

Eine Abgrenzungsvereinbarung ist i.d.R. nicht ordentlich kündbar, sondern kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gekündigt werden...

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Was bedeutet „rechtserhaltende Benutzung“ im Markenrecht?

RA Jens Reininghaus — Thu, 28 Dec 2023 14:36:54 +0000

Eine Marke rechtserhaltend zu nutzen und die Nutzung auch zu dokumentieren, ist für Markeninhaber äußerst wichtig, da nur so die Rechte an der Marke dauerhaft erhalten bleiben...

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