Herkunftsangabe Archives - Rechtsanwalt für Markenrecht und Markenanmeldung

Schlagwortarchiv für: Herkunftsangabe

Bezeichnung eines Perlweins als „Paradiesecco“ ist nicht irreführrend…

1. Februar 2010/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Die Bezeichnung eines Perlweins als „Paradiesecco“ darf nicht untersagt werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 20. Januar 2010 entschieden…

Für den Schutz der geographischen Herkunftsangaben mit besonderem Ruf nach § 127 Abs. 3 MarkenG, ist der wettbewerbsrechtlich begründete Schutz geographischer Herkunftsangaben nicht auf die Benutzung in Form einer Marke beschränkt…

4. Januar 2007/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

wie der BGH mit Urteil vom 19.05.2005 (Az.: I ZR 262/02) entschieden hat. Die Leitsätze des Urteils Im Einzelnen…

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