Form Archive - Anwalt für Markenrecht und Markenanmeldung

Schlagwortarchiv für: Form

Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden…

21. Dezember 2010/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Diese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft…

Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig…

15. September 2010/in Rechts-Infos/von RA Jens Reininghaus

Dabei handelt es sich um ein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist…

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     Basierend auf 15 Bewertungen 
    
 
 
   
 
 
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