Schlagwortarchiv für: beschreibende Angaben

Die Eintragung der Marke „Cannabis“ für Getränke, die Hanf enthalten können, ist unzulässig…

Die Marke ist rein beschreibenden Charakters, da ein angemessen verständiger Durchschnittsverbraucher glauben könnte, dass es sich bei ihr um eine Beschreibung der Merkmale der fraglichen Ware handelt…

BGH entscheidet Streit über die Marke DAX – Banken dürfen DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden…

Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden…