Weitere Leistungen im Marken- und Kennzeichenrecht

Widerspruchsverfahren | Lizenzverträge | Abgrenzungsvereinbarungen

Neben der Anmeldung von Marken und der Vertretung in Verletzungsverfahren können wir Ihnen die nachfolgend genannten weiteren Leistungen im Marken- und Kennzeichenrecht anbieten.

Die hier angegeben Leistungen sind lediglich beispielhaft und nicht abschließend.

Rechts-Infos

Marken- und Kennzeichenrecht

Kann zwischen einer Ware und deren Komponenten eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen?

Auch zwischen einer Ware und deren Komponenten kann eine markenrechtliche Ähnlichkeit bestehen und damit eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr entstehen...

Wann wird eine Dienstleistungsmarke rechtserhaltend genutzt?

Für eine rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke ist es Voraussetzung, dass der Verkehr die konkrete Benutzung des Zeichens zumindest auch als Herkunftshinweis versteht; er muss erkennen können, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt...

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abgrenzungsvereinbarung kündbar?

Eine Abgrenzungsvereinbarung ist i.d.R. nicht ordentlich kündbar, sondern kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gekündigt werden...